Kämmerer Heinz Niebur, Johannes Thielmann, Lena Steinkamp, (oben von links), GPA-Vize-Präsidentin und Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide stellen die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Harsewinkel vor.

Überörtliche Prüfung der Stadt Harsewinkel

gpaNRW bescheinigt: „In Harsewinkel ist schon Vieles gut!“
„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Die Haushaltslage in Harsewinkel ist hingegen erfreulich positiv. Durch die konjunkturelle Abhängigkeit wächst jedoch auch hier der Konsolidierungsdruck“, erklärt die Vize-Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Simone Kaspar, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Harsewinkel.

Im Zeitraum von Januar bis Juli 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams Johannes Thielmann, die Prüferin Lena Steinkamp sowie der Stellvertreterin des Präsidenten, Simone Kaspar, vorgestellt.
„Die allgemeinen Deckungsmittel sind dank hoher Gewerbesteuererträge weit überdurchschnittlich“, erläutert gpa-Prüferin Lena Steinkamp die Haushaltssituation der Stadt, „Harsewinkel hat von allen Vergleichskommunen die beste Eigenkapitalausstattung. Dabei sind die einzelnen Jahresergebnisse sehr unterschiedlich und schwanken zwischen Überschüssen und Defiziten. Ursache für die Differenzen sind die sich verändernden Erträge aus der Gewerbesteuer und die zeitversetzt differierenden Belastungen aus der Kreisumlage. Die gute konjunkturelle Lage mit hohen Gewerbesteuererträgen reicht jedoch nicht mehr aus, um einen dauerhaft strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Bei der Betrachtung der Gebühren und Beiträge haben wir noch Potenzial zur weiteren Haushaltsentlastung ausmachen können, dessen Umsetzung wir der Stadt vor diesem Hintergrund empfehlen.“
Zu einer überdurchschnittlichen Haushaltsbelastung kommt es bei der offenen Ganztagsbetreuung (OGS). gpa-Prüferin Lena Steinkamp führt hierzu aus: „In der Stadt Harsewinkel gibt es an vier von fünf Grundschulstandorten ein OGS-Angebot. Der festgestellte Fehlbetrag je OGSSchüler ist in Harsewinkel vergleichsweise hoch. Ursächlich sind die überdurchschnittlich hohen Transferaufwendungen für die Betreuung. Hier sollte die Stadt Harsewinkel regelmäßig eine Markterkundung vornehmen. Eine Neuausschreibung des OGS-Angebots ist ebenfalls denkbar. Außerdem sollte über eine Anpassung der Elternbeitragssatzung nachgedacht werden.“
Auch die städtischen Sportflächen wurden von den gpa-Prüfern unter die Lupe genommen. „Die Stadt Harsewinkel hat im interkommunalen Vergleich viele große Mehrfachsporthallen, konkret 12 Sporthallen mit insgesamt 17 Spielflächen“, stellt Projektleiter Johannes Thielmann fest. „Bereits durch die schulisch genutzten Sporthallen ist in Harsewinkel eine deutlich überdurchschnittliche Versorgung der Bevölkerung mit Sporthallen vorhanden. Die Auswertung der schulischen Nutzung der Sporthallen ergibt einen Überhang von je einer Halleneinheit bei den Grundschulen und bei den weiterführenden Schulen. Aufgrund des Anstiegs der Schülerzahlen wird das Überhangspotenzial bei den weiterführenden Schulen zukünftig nicht mehr bestehen.
Anders bei den Grundschulen: Die schulisch nicht benötigte Halle könnte aufgegeben oder eigenwirtschaftlich auf die Vereine übertragen werden. Ähnlich verhält es sich mit den vorhandenen Sportplätzen. Auch hier ist eine Flächenreduzierung möglich.“
„Das von der Stadt Harsewinkel angewendete Grünpflegekonzept sowie der Einsatz von speziell geschulten Mitarbeitern führen zu niedrigen Pflegeaufwendungen bei den Spiel- und Bolzplätzen“, so Johannes Thielmann weiter, „Die Aufwendungen liegen damit deutlich unter dem von der gpaNRW definierten Benchmark. Allerdings haben die Spielgeräte einen hohen Anlagenabnutzungsgrad. Kurz- bis mittelfristig besteht daher das Risiko eines ansteigenden Unterhaltungs- und Reinvestitionsbedarfs.“
Bei der Prüfung der Straßenverkehrsflächen haben die Prüferinnen und Prüfer der gpaNRW festgestellt, dass die Verkehrsflächen einen hohen Anlagenabnutzungsgrad aufweisen. Die Unterhaltungsaufwendungen je m² Verkehrsfläche liegen unterhalb der Empfehlung der gpaNRW, sind gemessen an den Vergleichskommunen aber im oberen Quartil. Geringe Unterhaltungsaufwendungen in diesem Bereich bedeuten auf Dauer ein Haushaltsrisiko.

Die Stadt Harsewinkel ist schon in vielen Bereichen gut aufgestellt. Wir bestärken Rat und Verwaltung darin, diesen Weg weiterzugehen und rechtzeitig Vorsorge für die Zukunft zu treffen. Dabei sollte der Erhalt des städtischen Vermögens immer im Blick behalten werden“, erklärt Vize-Präsidentin Simone Kaspar abschließend.

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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