Im Klärwerk

ABWasserentsorgung

Ca. 1,8 Millionen Kubikmeter Abwasser fließt aus den drei Ortsteilen durch das rund 245 km lange Knalnetz zur Kläranlage an der Dr.-Brenner-Straße. Dort wird das Abwasser in mehreren Stufen mechanisch, biologisch und chemisch gereinigt und anschließend in den Abrocksbach, der kurz darauf in die Ems mündet, eingeleitet und somit in den natürlichen Kreislauf zurückgeführt.

Die Klärbecken


Abwassersammlung
Das Harsewinkeler Kanalnetz besteht aus zwei Entwässerungssystemen:
der Mischkanalisation und der Trennkanalisation.
Im Außenbereich erfolgt die Ableitung des Schmutzwassers über ein Druckentwässerungssystem. 

Mischkanalisation
Bei der Mischkanalisation werden Schmutz- und Niederschlagswasser in einem Kanal gesammelt und zur Kläranlage abgeleitet. Da Kanalisation und Kläranlage aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nur für eine bestimmte Abwassermenge ausgelegt sind, werden Entlastungsanlagen, auch Regenüberläufe genannt, in das "Mischsystem" eingebaut. Bei starken Niederschlägen sorgen diese Regenüberlaufbecken als Speicher für eine zeitverzögerte Zuleitung zur Kläranlage. 

Trennkanalisation
Bei der Trennkanalisation werden Schmutz- und Niederschlagswasser in zwei getrennten Kanälen abgeleitet. Das Schmutzwasser fließt zur Kläranlage, das Niederschlagswasser in das nächstgelegene Gewässer. Die Einleitung des Niederschlagswassers in ein Gewässer erfolgt verzögert über entsprechende Rückhaltebecken. Ist das Niederschlagswasser stärker verschmutzt, muss es vor der Einleitung in ein Gewässer gereinigt werden. Dies geschieht in einem Regenklärbecken, in dem sich die Schmutzstoffe absetzen. 

Im Klärwerk


Drei Reinigungsstufen

In der Kläranlage werden die Abwässer der drei Ortsteile mechanisch (1. Stufe) und biologisch im Belebungsverfahren (2. Stufe) gereinigt. Hierbei werden die Selbstreinigungsvorgänge in natürlichen Gewässern nachgeahmt. Durch eine Flockungsfiltration (3. Stufe) wird der Phosphoranteil weiter reduziert. 

Was übrigbleibt...

Das biologische Produkt der Abwasserreinigung ist Schlamm. Der überschüssige Schlamm im Belebungsbecken wird kontinuierlich abgesaugt und einer Behandlung zugeführt. Der bei dieser Behandlung anfallende Schlamm sowie der Schlamm aus der mechanischen Reinigung wird unter Sauerstoffabschluss (anaerob) im beheizten Faulbehälter bis zur technischen Stabilisierungsgrenze im mesophilen Bereich (37 Grad C) ausgefault. Hierfür sind Kleinstlebewesen zuständig, die unter sauerstofffreien Lebensbedingungen die anfallenden organischen Inhaltsstoffe des Schlammes zum Großteil zu Kohlendioxid, Wasser und Methan umsetzt. Das gewonnene Methan (Biogas) wird in Blockheizkraftwerken (BHKW) zur Stromerzeugung und Wärmegewinnung verwertet.
Der ausgefaulte Schlamm wird in einer Kammerfilterpresse entwässert.



Abwasserqualität
Die auf der Kläranlage gereinigten Abwässer werden in den Abrocksbach eingeleitet. Im betriebseigenen Labor wird die Einhaltung der maßgeblichen Grenzwerte ständig überprüft.
Darüber hinaus wird die Einleitung der Abwässer von externen Labors überwacht. 

Ansprechpartner

Betriebsleiter: Heiner Roderfeld
Tel.: 05247 409008
Fax.:05247 408887
E-Mail:


Klärschlammverwertung

Drei Wege sind möglich ...

Auf der Kläranlage wird der ausgefaulte Schlamm in einer Kammerfilterpresse entwässert. Der mit Polymeren vermischte Schlamm verfügt über einen Trocknungsgrad von 20-22 %. Die maßgeblichen Grenzwerte der Klärschlammverordnung werden eingehalten, so dass drei Verwertungswege möglich sind: als Dünger auf landwirtschaftlichen Flächen, als Einbaumasse auf Rekultivierungsflächen und als Energieträger in der thermischen Verwertung.
Zur Zeit wird der Harsewinkeler Klärschlamm in einer Menge von 3.000 t Originalsubstanz in der Rekultivierung von Flächen eingesetzt.

Private Grunstücksentwässerung

Ein Teil der Industrie- und Gewerbebetriebe reinigen ihre Abwässer in eigenen Kläranlagen und leiten je nach Verschmutzungsgrad die gereinigten Abwässer entweder direkt in ein Gewässer oder als vorgereinigte Abwässer in die städtische Kanalisation ein. Haushalte Haushalte, die nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, betreiben sogenannte Kleinkläranlagen. Diese findet man im "Außenbereich" z. B. dort, wo die Stadt Harsewinkel keine Druckentwässerungsleitung betreibt. Die Nutzer der Grundstücke sind verpflichtet, das anfallende häusliche Abwasser in kleinen Kläranlagen zu reinigen, die den allgemeinen anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Das gereinigte Abwasser wird in ein Gewässer eingeleitet oder versickert auf dem Grundstück. Der anfallende Schlamm wird durch die Stadt Harsewinkel abgefahren und auf der Kläranlage für die weitere Verwertung aufbereitet. Bei landwirtschaftlichen Betrieben kann die Pflicht zum Abfahren und Aufbereiten des Schlamms dem Nutzer des Grundstücks übertragen werden, wenn dieser den Schlamm auf eigenbewirtschaftete Ackerflächen unter Beachtung der geltenden abfallrechtlichen Bestimmungen aufbringt.

Ansprechpartner:

/ Bauen / Straßen, Wege, Plätze: Abrechnung von Straßenbaubeiträgen nach KAG NRW

Leistungsbeschreibung

Wenn die Stadt eine bereits bestehende Erschließungsanlage (insbesondere Straßen) erneuert, erweitert oder verbessert, werden die Kosten zu einem Teil durch den Straßenbaubeitrag gedeckt.


Über die einzelnen Baumaßnahmen informieren wir in der Regel in Anliegerversammlungen und in den lokalen Medien.


Die von den Anliegern zu finanzierenden Kosten werden prozentual je nach Straßenart (Hauptverkehrsstraße, Hauptgeschäftsstraße, Anliegerstraße etc.) und innerhalb der Straßenart nach Verkehrsflächen (Gehwege, Fahrbahnen, Radwege bzw. Straßenmöblierung, Beleuchtung) anhand der tatsächlichen Straßenausbaukosten ermittelt.


Die so von der Gesamtheit der Anlieger zu finanzierende Kostenmasse wird dann auf die von der Anlage erschlossenen Grundstücke verteilt. Die Kostenverteilung erfolgt zum einen nach der Grundstücksgröße, zum anderen nach der baurechtlich zulässigen Bebauungsmöglichkeit (z.B. Wohnnutzung, gewerbliche Nutzung, Berücksichtigung der Geschossigkeiten), so dass für große Grundstücke mit einem hohen Grad der baulichen Ausnutzbarkeit auch höhere Beiträge gezahlt werden müssen als für kleine Wohngrundstücke.


Bei der erstmaligen endgültigen Straßenherstellung sind die Grundstückseigentümer zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch in Verbindung mit der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Harsewinkel heranzuziehen. Hierbei sind 90 % des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes von den Anliegern zu zahlen; der Gemeindeanteil liegt bei 10 %. Die Entrichtung von Erschließungsbeiträgen schließt eine in späteren Jahren (oft nach 40 Jahren oder mehr) durchzuführende Heranziehung zu Straßenbaubeiträgen nicht aus.


Informationen zur Änderung des Straßenbaubeitragsrechts ab dem 01.01.2020:

Zum 01.01.2020 ist mit dem 5. Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 19.12.2019 (GV. NRW S. 1029) die Neuregelung des § 8a KAG NRW in Kraft getreten. Zusätzlich ist am 03.04.2020 die „Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge“ veröffentlicht worden. Mit dem von der Landesregierung aufgelegten Förderprogramm wird die Beitragsbelastung der Anlieger an neu ausgebauten Straßen reduziert.

Für die Anlieger an beitragspflichtig neu ausgebauten Straßen ergeben sich dadurch unter anderem folgende Neuerungen:

Gemeindliches Straßen- und Wegekonzept

Die Kommunen haben ein gemeindliches Straßen- und Wegebaukonzept zu erstellen. Dieses Konzept soll dann sowohl für die Vertretung der Gemeinde eine fundierte Grundlage für zukünftige Entscheidungen zur Mittelbereitstellung als auch für die Bürgerinnen und Bürger eine transparente Informationsgrundlage für zukünftige Straßenausbaumaßnahmen bilden. Darin ist aufzuführen, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen erforderlich werden können. Es wird vom Rat beraten und beschlossen und ist bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, fortzuschreiben. 

Die Beratung des Konzeptes erfolgt am 26.11.2020 im Planungs- und Bauausschuss der Stadt Harsewinkel. Der Rat wird voraussichtlich am 16.12.2020 das endgültige Straßen- und Wegekonzept beschließen. 

Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge

Die zusätzlich vom Landtag NRW beschlossene Halbierung der Straßenbaubeiträge ist nicht Bestandteil der gesetzlichen Änderung des § 8a KAG NRW, diese erfolgt im Rahmen eines Landesförderprogramms. Die Förderrichtlinie ist rückwirkend zum 02.01.2020 in Kraft getreten und wurde für zunächst 5 Jahre bis zum 31.12.2024 befristet. 

Die Förderung von neuen Maßnahmen setzt ein vom Rat beschlossenes Straßen- und Wegekonzept voraus. Der von den Beitragspflichtigen dann insgesamt zu zahlende umlagefähige Aufwand wird durch die bewilligte Zuweisung zur Hälfte reduziert. Die Fördermittel kommen ausschließlich den Zahlungspflichtigen zugute.

Neue Zahlungsmodalitäten für festgesetzte Straßenbaubeiträge

Nach § 8a Absatz 6 KAG NRW können die Beitragspflichtigen eine Zahlung des Beitrages in bis zu maximal 20 Jahresraten beantragen. Der Zeitraum der Ratenzahlung ist von der Höhe der Beitragsschuld abhängig. Abhängig von der Höhe der Beitragsschuld wird der Zeitraum der Ratenzahlung gestaffelt in einer Dienstanweisung geregelt. 

Wird die Ratenzahlung über einen Zeitraum von mehr als 3 1/2 Jahren nach Festsetzung der Beitragsforderung beantragt, ist das nur durch eine Verrentung der Beitragsschuld möglich. 

Der jeweilige Restbetrag ist jährlich mit einem Zinssatz von 2 Prozentpunkten über dem aktuellen Basiszinssatz, mindestens jedoch mit 1 Prozent zu verzinsen. Eine Tilgung des Restbetrages ist am Ende jeden Jahres möglich. 

Rechtsgrundlage

§ 8 a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NW) und Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Harsewinkel vom 12.07.2001.


Straßenbaubeitragssatzung

Zuständige Mitarbeiter

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